Spätis unter Druck
Ein schwüler Tag im August, die Gehsteige Neuköllns wirken verdächtig leer. Keine Späti-Stammgäste auf weißen Plastikstühlen mit kühlem Bier und Kippe in der Hand, keine Kids mit Gummibärchentüten. Seit einiger Zeit wird das Ladenschlussgesetz, das Spätis das Öffnen am Sonntag verbietet, verstärkt kontrolliert. Dieses Gesetz ist zwar nicht neu und seit Jahren landesweit gültig, doch erst seit dem Rechtsstreit eines Pankower Spätibesitzers, der 2012 am 1. Mai öffnen wollte, macht das Ordnungsamt die Augen auf und verteilt saftige Geldbußen. Besonders eifrig ist dabei ein Polizist im Reuterkiez.
Allerdings hat das Ordnungsamt hier auch wenig Spielraum. Behörden können »nicht zwischen guten und schlechten Gesetzen und auch nicht darin unterscheiden, ob eine gesetzliche Bestimmung der gelebten Wirklichkeit entspricht oder nicht«, sagt Bezirksbürger-meisterin Franziska Giffey dazu. Immer wieder sonntags weiterlesen