BVV-Artikel Mai-Ausgabe

In der Mai-Ausgabe von »Kiez und Kneipe« Neukölln wird auf Seite 3 im Artikel »Wieder mal Durcheinander in der BVV« eine unrichtige Behauptung abgedruckt und mir persönlich zwei falsche Aussagen zugeschrieben.
Nicht nur die LINKE hat sich an dem Begriff »islambasierten Antisemitismus« gestoßen, sondern auch andere Fraktionen. Die Fraktion der Grünen hat in der BVV einen Änderungsantrag zur Entschließung der CDU eingebracht, in dem nur der Begriff »islambasierter Antisemitismus« durch »religiös motivierter Antisemitismus« ersetzt wurde. Dieser Änderungsantrag wurde dann auch so verabschiedet.
Weiter wird in dem Artikel behauptet, das ich als Fraktionsvorsitzender der LINKEN gesagt hatte: »Antisemitismus komme ausschließlich von Rechts«. Das ist falsch. In der Sitzung hatte ich gesagt, das der allergrößte Teil der antisemitischen Übergriffe von Rechts komme. In meinem Redebeitrag hatte ich auch die Zahl von 93% rechts motivierter antisemitischer Übergriffe genannt. Auch in dem von der Fraktion der LINKEN eingebrachten Änderungsantrag ging es genau um diesen Aspekt und dort steht: »93% der Angriffe auf Personen jüdischen Glaubens oder deren Einrichtungen sind deutschlandweit politisch rechts motiviert.«
Ferner wird mir die Aussage unterstellt, die Benennung von islamischem Antisemitismus sei antiislamische Hetze. Auch diese Aussage habe ich so nicht getätigt und kann auch nicht nachvollziehen, wie Sie zu einer solchen Verallgemeinerung kommen.

Thomas Licher