Es sieht für Außenstehende und Unbeteiligte so aus, als würde schmutzige Wäsche gewaschen werden. Es geht um den Umgang, den das Quartiersmanagement mit dem letzten Quartiersrat pflegte. Die Rede ist von einem kritischen Artikel in der Februarausgabe von „Kiez und Kneipe“ zu den Quartiersratswahlen. Prompt verfasste die Quartiersmanagerin Kerstin Schmiedeknecht eine Gegendarstellung gegen die in dem Artikel behaupteten Fakten. Man muss im letzten Quartiersrat gewesen sein, um die Vorkommnisse zu kennen und sich ein Urteil zu bilden. Zwei Ereignisse sind unumstößliche Fakten.

 

Ereignis eins. Im Februar 2011 erfahren die Mitglieder des Quartiersrates durch eine Presseerklärung des bisherigen Trägers des Projektes „Task Force Okerstraße“, Integra e.V.: Integra wurde bereits im Dezember 2010 durch das Bezirksamt Neukölln fristlos der Vertrag gekündigt, ein neuer Träger werde gesucht. Davon wussten bis Februar 2011 weder der Quartiersrat noch der zuständige Ausschuss der Neuköllner BVV. Gegenüber beiden Gremien wurde der Konflikt durch das Bezirksamt und das Quartiersmanagement bis dahin verschiegen. Eine Entschuldigung des „Schirmherrn“ der TFO, Integrationsbeauftragter Arnold Mengelkoch, folgte erst, nachdem in den Medien eine kritische Diskussion um die TFO entbrannte.

 

Ereignis zwei. Ende Januar 2012 erfährt der QR von der vollendeten Tatsache , dass der Wahlmodus zu den QR-Wahlen durch das QM, Bezirksamt und SenStadt geändert wurde. Eine Quotierung nach Nord- und Südkiez sowie nach Migrationshintergrund werden eingeführt. Die Zahl der Anwohnervertreter wird auf 15 gegenüber 10 „starken Partnern“ reduziert, welche durch das QM benannt werden. Die Wahlen finden über mehrere Tage an verschiedenen Orten statt.

 

Weder die erfreulich gestiegene Wahlbeteiligung noch die ebenso erfreuliche vielfältige Zusammensetzung des neuen QR ändern etwas daran, dass das QM und das Bezirksamt in zwei erwiesenen Fällen die noch aktiven Mitglieder des zunehmend beschlussunfähigen alten QR nicht informierte.

 

Wenn es dem QM Schillerpromenade und dem Bezirksamt ernst ist mit einer transparenten Bürgerbeteiligung, dürfen sich solche Ereignisse nicht wiederholen.

 

Thomas Hinrichsen, von 2006 bis März 2012 Quartiersrat im QM-Gebiet Schillerpromenade.