Kinder- und Jugendarlament bringt sich in der BVV ein
Karin Korte (SPD), als Bezirksstadträtin zuständig für Bildung, Schule, Kultur und Sport, geht ab Oktober in den Ruhestand.
Seit Februar 2018 war sie für 30.000 Schülerinnen und Schüler, 60 Schulen, alle Bildungs-, Kultur- und Sporteinrichtungen im Bezirk zuständig. Von 2006 bis 2018 leitete sie das Gemeinschaftshaus in der Gropiusstadt, 2016 kandidierte sie für das Abgeordnetenhaus und gewann mit über 32 Prozent der Stimmen das Direktmandat. Mit Blumen und vielen guten Wünschen wurde sie am 18. September von der Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet.
Anschließend ging es in der Tagesordnung mit einer Premiere weiter. In seinem ersten Antrag forderte das Kinder- und Jugendparlament vom Bezirksamt, sich nach Ausstattung, Auslastung und Öffnungszeiten von Schulbibliotheken zu erkundigen. Sollte sich dabei herausstellen, dass es Schulen ohne Bibliotheken gibt, solle sich mit der Schulaufsicht dafür eingesetzt werden, eine solche einzurichten. Zur Begründung heißt es, dass Lesen nicht nur Rechtschreibung und Grammatik verbessere, sondern auch das Vokabular erweitere und Kreativität fördere. Deswegen sei es sehr wichtig, schon ab einem jungen Alter Zugriff auf Bücher zu haben, damit Kinder lernen, Spaß in der Welt der Bücher zu finden.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Der zweite Antrag, bei dem es um die Sicherung der Jugendfreizeiteinrichtungen ging, wurde zur weiteren Diskussion in den Jugendhilfeausschuss überwiesen. In der Debatte ernteten die Jugendlichen Applaus und einhelliges Lob für ihre Arbeit.
Weil die Feuerwehr nicht mehr durchkam, sorgte der Bau der Diagonalsperren am Richardplatz für einige Irritationen. Dieses Problem sei nun behoben, berichtete Baustadtrat Jochen Biedermann (Grüne) auf eine mündliche Anfrage der CDU. Es werden zwei zusätzliche Steckpfosten eingebaut, die die Feuerwehr herausnehmen kann.
Gleich vier Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit der geplanten Flüchtlingunterkunft am Sangerhauser Weg. Neben zwei Großen Anfragen der SPD und der AfD brachte die AfD eine Entschließung und einen Antrag ein, in dem die Ablehnung der Unterkunft gefordert wurde. Die dort lebenden Familien mit Kindern dürften nicht »einer möglichen Gefährdung durch diese Unterkunft« ausgesetzt werden. sagte Julian Potthast (AfD) zur Begründung, Das war selbst der CDU, die der Unterkunft eigentlich auch skeptisch gegenübersteht, zu viel. »Wo bleiben die Lösungen?«, fragte Fraktionsvorsitzender Markus Oegel. »Wir haben die Menschen jetzt hier und sie müssen menschenwürdig untergebracht werden.« Die AfD biete keine Lösungen, sondern schüre nur Ängste, sagte Samira Tanana (Grüne) und rief dazu auf, gemeinsam für Menschlichkeit und Zusammenhalt einzustehen. Auch ein Schüler aus dem Kinder- und Jugendparlament ergriff das Wort und berichtete, dass auch in diesem Gremium Flüchtlinge mitarbeiten und Impulse geben. »Die offenen Grenzen haben unzähligen traumatisierten Kindern und Jugendlichen die Chance gegeben, hier ein neues Leben zu beginnen.«
Beide Anträge wurden von allen Parteien außer der AfD abgelehnt.
mr