Rechtspopulisten und Euroskeptiker geben zukünftig den Ton an
Europa hat sein Parlament gewählt, und das wird deutlich konservativer und europaskeptischer, aber auch bunter.
Stärkste Kraft wurde die konservative Europäische Volkspartei (EVP) mit Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker, gefolgt von den Sozialdemokraten. Aber überall in Europa legten rechts-orientierte und populistische Parteien zu, wie der französische Front National oder die britische Unabhängigkeitspartei UKIP, die jeweils stärkste Kraft wurden. In Deutschland gewann die eurokritische AfD aus dem Stand sieben Prozent. Die Abschaffung der Dreiprozenthürde führte dazu, dass auch die Freien Wähler, die Piraten, die NPD, die ÖDP, die Familienpartei, die Tierschutzpartei und die PARTEI erstmals im Europaparlament vertreten sein werden.
Die Wahlbeteiligung steigerte sich in Deutschland im Vergleich zu 2009 von 43,3 auf 47,9 Prozent, europaweit lag sie nur bei 43,09 Prozent.
In Berlin wurde die SPD überraschend mit 25 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der CDU mit 20 Prozent. Im Bund fiel das Ergebnis genau andersherum aus. Die Berliner Grünen landeten bei 19,1 und Die Linke bei 16,2 Prozent. Die AfD konnte auch hier 7,9 Prozent der Wähler von ihrem Programm überzeugen.
Berlin wird damit elf der 96 Abgeordneten stellen, die Deutschland in das Europäische Parlament entsendet. Michael Cramer von den Grünen gehört dazu, ebenso wie Sylvia-Yvonne Kaufmann von der SPD und Joachim Zeller von der CDU.
Auch in Neukölln konnte die SPD Gewinne verzeichnen und wurde mit 23,4 Prozent stärkste Partei. Hier lagen aber die Grünen mit 20,9 Prozent an zweiter Stelle, knapp vor der CDU, die auf 20,8 Prozent kam. Für Die Linke votierten 13,8 Prozent der Wähler.
Die Wahlbeteiligung in Berlin lag bei 46,7 Prozent. 2009 hatten sich nur 37,9 Prozent auf den Weg zur Wahlurne gemacht.
mr