Ist eine Bäckerei ein Spätkauf alias »Späti«? Auch wenn sie am Sonntag keine für den Hausgebrauch notwendigen Lebensmittel verkauft? Zumindest in einem Fall im Schillerkiez ist das Neuköllner Ordnungsamt dieser Ansicht. Die Rechtslage ist unklar, trotz eines Urteils des Berliner Verwaltungsgerichtes.
Ein neuer Urteilsspruch wird erforderlich werden, wenn die Politik die Situation nicht klären kann und betroffene Unternehmen sich wehren. Verständlich ist das Anliegen des Senats, zu viel Sonntagsarbeit zu verhindern. Doch beispielsweise Callcenter arbeiten bei Niedriglohnzahlung überwiegend das ganze Jahr rund um die Uhr, und niemand fragt, ob das gesellschaftlich nützlich ist. Unbestritten ist dieser Rhythmus für Pflegepersonal, Feuerwehr und Polizei, aus gutem Grund; in der Pflege allerdings zu gering bezahlt.
Traut die Politik den verkaufenden Bäckereien nicht zu, ihrem Personal eine Fünftagewoche zu ermöglichen?
Thomas Hinrichsen