Beamte der Direktionen 4 und 5 überprüften in der Zeit von 11 bis 14 Uhr 15 in einer konzertierten Aktion im Volkspark Hasenheide und am Hermannplatz in Neukölln 46 Personen. Sie erteilten 29 Platzverweisungen und leiteten elf Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz ein, u.a. wegen Handels mit Cannabis-Szenetütchen und aufgefundener Einhandmesser. Es konnte Handelserlös in Höhe von 7.330 Euro beschlagnahmt werden.

Zivilbeamte des Polizeiabschnitts 54 haben in der vergangenen Nacht einen 49-Jährigen in Neukölln wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen.
Die Polizisten hörten gegen 2 Uhr im Bereich vom Weichselplatz einen lauten Knall und sahen zwei Männer, die sich in der dortigen Grünanlage befanden. Sie nahmen die Verfolgung der beiden auf und hörten immer wieder Explosionsgeräusche, bevor sie sie einholten. Bei einer anschließenden Überprüfung gab einer der Männer zu, die Knallkörper gezündet zu haben, während sein Begleiter an den Taten nicht beteiligt war. Bei einer freiwillig zugelassen Wohnungsdurchsuchung stellten die Polizisten insgesamt 300 Kilogramm verbotene Pyrotechnik sicher. Entschärfer vom Landeskriminalamt transportierten das sichergestellte Material zum Sprengplatz. Das Fachdezernat beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen gegen den einschlägig bekannten 49-Jährigen übernommen.

Von Zivilpolizisten wurden gestern Mittag zwei Männer im Alter von 28 und 29 Jahren nach einer versuchten Raubtat in Neukölln fest. Das Duo hatte gestern gegen 13 Uhr 30 einen 21-jährigen im Volkspark Hasenheide im Bereich des Ausgangs Wissmannstraße zunächst angerempelt und bedrängt. Dann packte ihn einer der Täter am Hals und forderte Geld. Als der 21-Jährige sich aus der Umklammerung lösen konnte, ließen die Täter von ihm ab und flüchteten in den Park. Der junge Mann alarmierte sofort die Polizei, die die beiden Täter noch im Park anhand der Personenbeschreibung erkannte und festnahm. Zum 29-Jährigen, der sich zum Tatzeitpunkt im offenen Maßregelvollzug befunden hatte, wurde selbiger ausgesetzt. Der 28-Jährige befindet sich nunmehr in Untersuchungshaft, da gegen ihn ein Haftbefehl wegen Wohnungseinbruchs vorlag.

Ein 40-jähriger Mieter aus Neukölln musste heute früh mit einer schweren Rauchgasvergiftung nach einem Wohnungsbrand in ein Krankenhaus eingeliefert werden.
Eine 34-jährige Zeugin sah kurz nach 9 Uhr Rauch aus der Wohnung in der Warthestraße emporsteigen und alarmierte die Feuerwehr.
Nachdem die Rettungskräfte der Feuerwehr die Wohnungstür geöffnet hatten, entdeckten sie den bewusstlosen Mann neben seinem Bett. Die Feuerwehr löschte den Brand in der 1-Zimmer-Wohnung, bei dem die Haussubstanz beschädigt wurde.
Als Brandursache wird nach ersten Erkenntnissen ein technischer Defekt an einem Elektrogerät vermutet.
Ein Brandkommissariat des Landeskriminalamtes hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Beamte des Polizeiabschnitts 53 führten gestern Nachmittag Einsätze gegen die Drogenszene in Kreuzberg und Neukölln durch. In der Zeit von 13 bis 18 Uhr überprüften die Polizisten im Görlitzer Park und im U-Bahnhof Hermannplatz insgesamt 20 Personen der Rauschgiftszene. Die Beamten sprachen 13 Platzverweisungen aus. Gegen 15 Uhr 30 entdeckten die Fahnder im U-Bahnhof Hermannplatz einen polizeibekannten Rauschgifthändler, der auf dem Bahnsteig der U8 mit einem Mann ein Geschäft abwickelte. Die Polizisten nahmen beide Personen fest und fanden beim mutmaßlichen „Dealer“ 46 verschreibungspflichtige Tabletten. Nach ihrer Identitätsfeststellung kamen beide Männer wieder auf freien Fuß.
Gegen 16 Uhr nahmen die Zivilpolizisten einen Hehler fest, der vergeblich versucht hatte, gestohlenes Parfum an den Mann zu bringen. Als die Beamten die „Hehlerware“ beschlagnahmten, attackierte und beleidigte der 43-Jährige die Polizisten. Bei der Festnahme erlitt der Mann eine Verletzung an der Augenbraue, die am Ort ambulant behandelt wurde. Nach seiner Identitätsfeststellung und einer Blutentnahme kam er wieder auf freien Fuß.

In einem Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz mit Bezug zu Mitgliedern und Unterstützern der kriminellen Rockergruppierung „Mongols MC“ haben Ermittler des Landeskriminalamtes Berlin, Kräfte der Direktionen und der Bereitschaftspolizei heute mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht. Dabei kam wegen der Gefährlichkeit des mutmaßlichen Täterkreises auch das Berliner Spezialeinsatzkommando zum Einsatz.

Insgesamt nahmen die Ermittler des für Rockerkriminalität zuständigen Fachkommissariates 9 Personen fest und durchsuchten 11 Wohnungen in Berlin und Brandenburg.

In der Wohnung eines Tatverdächtigen fanden die Beamten neben Explosivstoffen auch zwei selbst hergestellte sogenannte „Rohrbomben“.
Die Ermittlungen und Auswertungen der Beweismittel wie auch die Prüfung der Voraussetzungen des Vorliegens von Haftgründen dauern weiter an.

Die Aufmerksamkeit eines Anwohners der Mainzer Straße führte in der vergangenen Nacht zur Festnahme zweier Einbrecher in Neukölln.
Der Mieter hörte gegen 2 Uhr verdächtige Geräusche im Hausflur, blickte durch den Türspion und sah zwei ihm unbekannte Männer, die mit großen und offensichtlich schweren Taschen das Wohnhaus verließen und in unbekannte Richtung davon liefen. Der Mann alarmierte die Polizei und beschrieb die verdächtigen Personen. Etwa zwanzig Minuten später bemerkte die Besatzung einer Funkstreife zwei Männer an der Kreuzung Hermann- Ecke Jonasstraße, auf die die abgegebene Beschreibung passte und die auch zwei Rollkoffer und einen Rucksack mit sich führten.
In den Gepäckstücken entdeckten die Beamten Einbruchs- und gestohlene Bauwerkzeuge sowie Getränkeverpackungen, die die Einbrecher hatten mitgehen lassen. Die Gegenstände wurden allesamt beschlagnahmt.
In dem Mietshaus in der Mainzer Straße stellten die Polizisten vier aufgebrochene Kellerverschläge fest. Eine Kellertür war beschädigt und wies Hebelspuren auf, ohne dass sie geöffnet werden konnte.
Die beiden 34- und 35-jährigen Männer aus Charlottenburg und Baumschulenweg wurden festgenommen und mussten sich einer erkennungsdienstlichen Behandlungen unterziehen. Nach Wohnungsdurchsuchungen, bei denen nichts Verdächtiges gefunden wurde, konnten die Festgenommenen das Gewahrsam verlassen. Sie sehen nun Ermittlungsverfahren wegen besonders schweren Diebstahls entgegen.

Unbekannte haben heute früh eine Mülltonne in Neukölln in Brand gesetzt, wodurch eine Eingangstür eines Mietshauses Feuer fing. Eine 39-jährige Anwohnerin alarmierte gegen 3 Uhr 50 die Feuerwehr in die Stuttgarter Straße, nachdem sie die Flammen entdeckt hatte. Einsatzkräfte der Feuerwehr löschten den Brand, durch den die Mülltonne vollständig zerstört und die Hauseingangstür stark beschädigt worden waren. Für die Dauer der Löscharbeiten war die Stuttgarter Straße im Nahbereich des Feuers für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Ein Brandkommissariat des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen übernommen.

Neben Brot, Heizung und Strom gehört die Wasserversorgung zu den Grundbedürfnissen der Berliner.
Am 13. Februar fand der Volksentscheid über den Gesetzentwurf zur Offenlegung der Wasserverträge statt.  Rund 2,5 Millionen Berliner waren aufgerufen, an der Wahl teilzunehmen. Der Volksentscheid ist dann erfolgreich, wenn mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten zustimmt und er ist bindend.  Diese Quote war mit der Auszählung   für das

vorläufige Wahlergebnis um 20 Uhr 30 erreicht.

Erreicht ist nun, dass alle Verträge und Nebenverträge offengelegt werden und rückgängig gemacht werden müssen, wenn sie nicht im Sinne dieses Gesetzes abgeschlossen   und offengelegt wurden. Das allerdings wird nicht so einfach gehen, denn wie kann ein Bürgerentscheid  die Unterzeichner zwingen, bereits geschlossene Verträge wieder rückgängig zu machen? Da hat dann das Bundesverfassungsgericht noch ein Wörtchen mitzureden.
Und ob es im Interesse der privaten Investoren von Veolia und RWE ist, mag mehr als fragwürdig sein. Die haben nämlich so gut an den Berlinern verdient, weil sie in Sachen Wasser die Preise auf bundesdeutsches Spitzenniveau getrieben haben.
Die Berliner Wähler haben dem Senat gezeigt, dass sie mit seiner Geheimniskrämerei nicht einverstanden sind und mehr Transparenz in der Politik fordern.
Interessanterweise kommen die Berliner auf die Beine, sobald es um das Thema Wasser geht. So war das Bürgerbegehren »Spreeufer für alle«, auch wenn dieses auf Bezirks­ebene war, ebenfalls erfolgreich.  ro

Ägypter und andere Araber feiern den Erfolg der friedlichen Revolution in Neukölln

Der ägyptische Perkussionist Mahmoud Fadl hat schon mehrere CDs veröffentlicht, auf vielen Festivals gespielt und lebt seit 1979 mit kleinen Unterbrechungen in Neukölln. Derzeit beschäftigt ihn aber die Revolution in Ägypten mehr als seine Musik. Er freut sich, dass der Mut und das Engagement der überwiegend jugendlichen Demonstranten der Diktatur Mubaraks ein Ende gesetzt hat. An diesem historischen Tag, dem 11.2.2011, hat Mubarak die Macht abgegeben und ist geflüchtet. Mahmoud Fadl hat mit vielen Ägyptern aber auch  anderen in Neukölln lebenden Arabern den Erfolg der friedlichen Revolution gefeiert.

Die Revolution kam für Fadl nicht überraschend, seit Jahren gärte es unter der Oberfläche. Gut ausgebildete junge Leute fanden keinen Job und lebten oft bis zum Alter von 35 Jahren bei ihren Eltern in beengten Wohnverhältnissen. Nur die Günstlinge Mubaraks bekamen die guten Positionen in Staat und Wirtschaft. Fadl hat bei seinen jährlichen Besuchen in Ägypten selbst die Polizeigewalt erlebt und wurde ohne Angabe von Gründen verhaftet und geschlagen.
Mubarak ist weg, aber die Demonstranten werden den Tahrir-Platz trotzdem nicht verlassen, bis all ihre Forderungen erfüllt sind: Pressefreiheit, Freie Wahlen, Freiheit der politischen Gefangenen und Abschaffung der Militärgerichte für Zivilisten.
Es ist noch viel zu tun, bis es wirklich eine echte Demokratie in Ägypten gibt, aber der erste Schritt ist getan. Das Selbstbewusstsein des ägyptischen Volkes kann nicht mehr gebrochen werden. Fadl ist sehr stolz auf die ägyptische Jugend, die das Internet nicht nur zum Chatten benutzt, sondern vor allem, um ihre politischen Forderungen durchzusetzen. Damit hat sie wesentlich zum Sturz des Diktators Mubarak beigetragen.

Drei maskierte Täter haben gestern Abend ein Lokal in Neukölln überfallen. Gegen 19 Uhr betrat das Trio das Lokal in der Niemetzstraße und begab sich in den hinteren Bereich, wo ein 32-jähriger Angestellter gerade die Toiletten reinigte. Unter Vorhalt eines Messers sowie einer Pistole zwangen die Räuber den Mann dazu, die Geldkassette herauszugeben. Mit dieser sowie dem Handy des Opfers flüchteten die Kriminellen. Der 32-Jährige blieb unverletzt. Ein Raubkommissariat ermittelt.

Säugling bei Verkehrsunfall mit Bus verletzt

Bei einem Verkehrsunfall zwischen einem Bus und einem „BMW“ verletzten sich gestern Nachmittag in Neukölln zwei Fahrgäste und ein Säugling. Gegen 15 Uhr 40 fuhr der 56-jährige Fahrer der Buslinie M 41 an dem Pkw vorbei, der zwecks Parkplatzsuche langsam die Sonnenallee in Richtung Hermannplatz entlang fuhr. Plötzlich scherte der 70-jährige „BMW“-Fahrer mit seinem Wagen nach links aus und kollidierte mit dem Bus, wodurch zwei Männer im Alter von 29 und 39 Jahren zu Fall kamen. Die erlittenen Prellungen wurden ambulant im Krankenhaus behandelt. Außerdem fiel ein unbekannter Fahrgast auf einen Kinderwagen, in dem sich ein drei Monate alter Säugling befand. Der Kleine kam zur Beobachtung in eine Klinik.