»Die Linke« fordert Verbot von Energiesperren
»Es bleiben zunehmend Kartoffeln in der Kiste liegen.« Das berichtet Uschi Sachs von der Berliner Tafel der »taz«. Sie vermutet, es liege an Energiesperren. In die Neuköllner Magdalenkirche »kommen auch immer mehr Alte«. In der Praxis leiten GASAG und Vattenfall ab einen Zahlungsverzug von 150 Euro den Sperrprozess ein. Bei der Ankündigung der Sperrung lag der Rückstand der Haushalte im vergangenen Jahr bei durchschnittlich 1.118 Euro.
Insgesamt ist 2024 die Zahl der Abschaltungen in Berlin drastisch auf 9.731 Stromsperren gestiegen, die Gassperren gingen leicht auf 1.130 zurück. Vattenfall drohte letztes Jahr insgesamt 57.580 Haushalten die Sperre an. Es zeigt sich ein Anwachsen der Energiearmut.
Das ergab eine Anfrage der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus an den Senat.
Der Senat verweist als möglichen Weg, Energiesperren zu vermeiden, auf den seit 2024 bestehenden Berliner »Härtefond Energieschulden«. Dorthin können sich Menschen wenden, die unverschuldet in die Gefahr der Energiesperren geraten. Empfangende von Bürgergeld allerdings nicht, sie müssen sich an Jobcenter und Sozialämter wenden.
Voraussetzung, damit Rückstände übernommen werden können, ist die Teilnahme an einer Energieberatung. Sodann kann über den Härtefallfond ein Verfahren in fünf Schritten online eingeleitet werden, das angeblich binnen einer Woche vom zuständigen »Landesamt für Gesundheit und Soziales« bearbeitet wird. Informationen dazu finden sich im Internet bei Eingabe von »Härtefallfond Energieschulden«.
Die Linke fordert über solche Hilfe hinaus deutliche politische Schritte. Der energiepolitische Sprecher Sebastian Scheel sagt dazu: »Die Versorgung mit Energie gehört zum Grundbedarf für ein menschliches Leben. Daher müssen Strom- und Gassperren verboten werden. Das Mindeste wäre die Einführung einer Genehmigungspflicht und behördliche Prüfung.« Die Bedarfssätze des Bürgergeldes müssten angehoben werden.
Wenn kein Licht in der Wohnung ist und kein Strom oder Gas zum Kochen, ist eine gesunde Ernährung für Erwachsene und Kinder nicht möglich. Das dadurch wachsende Problem der »Ernährungsarmut« war Mitte Februar auch Gegenstand einer Fachtagung, eingeladen hatte unter anderem der »Ernährungsrat Berlin«.
th
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