Hannes Rehfeld wird trotz Kritik Stadtrat für Gesundheit und Soziales

Zwei Wahlgänge brauchte es, bis Hannes Rehfeld von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Mai zum Stadtrat für Gesundheit und Soziales gewählt wurde. Der bisherige Pressesprecher des CDU-Kreisverbands Neukölln sowie Koordinator und Verantwortungsträger im Stab des bisherigen CDU-Sozialstadtrats Falko Liecke, der im neuen Senat Jugendstaatssekretär wurde, wurde von der CDU nominiert.

Ein Vorschlag, der bei den anderen Parteien scharfe Kritik auslöste, denn während des Wahlkampfes hatte Rehfeld in seiner Arbeitszeit inkognito, aber unter Nutzung seiner dienstlichen Mailadresse im Diskussionsforum des »Tagesspiegels« über 100 Kommentare verfasst, in denen er sich an Linken, Grünen, Klimaschützern, der SPD und dem »Tagesspiegel« in gehässiger und zum Teil herabsetzender Weise abarbeitete.
»Nicht unser Kandidat«, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Samira Tanana. Er sei »charakterlich nicht geeignet« für das Amt des Stadtrates.
Im ersten Wahlgang scheiterte Rehfeld denn auch deutlich mit 16 Ja- gegen 30 Nein-Stimmen. Nachdem ihm das Wort erteilt wurde und er sich für sein Fehlverhalten entschuldigte, erklärten sich SPD und Grüne bereit, sich der Wahl nicht mehr aktiv entgegenzustellen und sich im zweiten Wahlgang zu enthalten. Dabei verwiesen sie auf eine Vereinbarung zwischen SPD, Grünen und CDU, die jeweiligen Kandidaten der anderen Parteien nicht zu verhindern. Mit 19 Ja- und acht Nein-Stimmen bei 19 Enthaltungen wurde Rehfeld schließlich gewählt.
Auch im Vorstand der BVV gab es Veränderungen. Auf Grund der Sitzverteilung in der BVV übernimmt Karsten Schulze (CDU) künftig das Amt des Vorstehers. Der bisherige BVV-Vorsteher Lars Oeverdiek wird sein Stellvertreter.

mr