Feste gegen wilden Müll
Wie reagiert der Bezirk auf die Preisexplosionen bei Strom und Gas, wie wird der Energieknappheit entgegengewirkt, und wie werden Haushalte unterstützt, die ihre Strom- und Gasrechnungen nicht mehr bezahlen können? Mit diesen Themen befassten sich verschiedene Große Anfragen in den beiden letzten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) am 31. August und 28. September.
Bereits vor Beginn der Energiekrise sei damit begonnen worden, die bezirkseigenen Liegenschaften nach und nach mit LED-Beleuchtung auszurüsten und auf den Dächern Photovoltaikanlagen zu installieren, antwortete der zuständige Stadtrat Jochen Biedermann (Grüne).
Als zusätzliche Maßnahme werde die Fassadenbeleuchtung an Rathaus, Schloss Britz, Dienstgebäude Blaschkoallee 32 und Gemeinschaftshaus am Bat-Yam-Platz ausgeschaltet, die Flurbeleuchtung in den Dienstgebäuden reduziert und die Raumtemperaturen abgesenkt. Warmes Wasser gibt es in den Dienstgebäuden künftig auch nicht mehr. »Die momentane Situation ist einmal mehr ein Grund, die Energiewende zügig voranzutreiben«, war Biedermanns Fazit.
Um Menschen zu helfen, die ihre Gas- und Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können, biete das Jobcenter Beratungen zu Fragen des Energieverbrauchs an, bei Fragen zu Sperrung oder drohender Sperrung der Energiezufuhr könne dort eine Hotline zu Vattenfall genutzt werden. Auch beim Amt für Soziales werde Unterstützung und Beratung angeboten.
Die Einrichtung von »Wärmeräumen« sei derzeit nicht vorgesehen, sagte Sozialstadtrat Falko Liecke. Vielmehr sollen bestehende Einrichtungen in den Nachbarschaften als Orte der Begegnung bei einer warmen Tasse Tee oder Kaffee fungieren.
Um die „Reduzierung von Müllaufkommen ging es bei der Großen Anfrage von Wolfgang Hecht (SPD)
Viele Aktivitäten, die in Neukölln entwickelt wurden, hätten Vorbildcharakter für die ganze Stadt, sagte Biedermann. »Die vom Bezirksamt organisierten Sperrmüllfeste wurden zum Exportschlager in anderen Bezirken und sollen künftig landesweit von der BSR organisiert werden. Auch die Kiezhausmeister haben Nachahmer gefunden. Zusätzlich wurde die Verfolgung von illegalen Müllablagerungen durch den Einsatz regelmäßiger Zivilstreifen verstärkt. Auch die deutlich höheren Bußgelder gehen maßgeblich auf das Bezirksamt Neukölln zurück.
Um günstig und unkompliziert Sperrmüll loszuwerden, soll das Bezirksamt die bis Juni 2022 angebotenen Sperrmüll-Kieztage gemeinsam mit der BSR fortsetzen. Pro Stadtteil soll an mindestens zwei Orten ein vierteljährlicher Sperrmüll-Kieztag stattfinden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Grünen. mr