Anfragen zu Hermannplatzmüll, Supermarktwohnen und Verdichtungsfolgen

Corona sorgte auch in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Premiere. Am 20. Januar tagte die BVV zum ersten Mal in ihrer 74-jährigen Geschichte rein virtuell. Auf der verkürzten Tagesordnung standen allerdings nur Drucksachen, die keiner Abstimmung bedurften.
In einer Einwohneranfrage wurde beklagt, dass der Bezirk sich nicht angemessen um den Hermannplatz kümmere. Der Platz sei vermüllt, es gebe keine Sitzgelegenheiten und abgestorbene Bäume würden nicht nachgepflanzt.

Der Hermannplatz sei in die höchste Reinigungsklasse eingestuft und werde zweimal täglich von der BSR gereinigt. Dass sich der Platz trotzdem nicht in einem optimalen Zustand befinde, resultiere schlichtweg aus dem »Fehlverhalten von Menschen, die meinen, um sich herum alles achtlos liegen oder fallen lassen zu können«, antwortete Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD). Dass die ursprünglich in den Hochbeeten gepflanzten Bäume nicht nachgepflanzt werden, liege daran, dass sie durch den darunterliegenden U-Bahnhof keine guten Überlebenschancen haben.
Dass die Idee, Wohnungen auf die Dächer von Supermärkten zu setzen, nicht ganz so einfach umsetzbar sei, erklärte Baustadtrat Jochen Biedermann (Grüne) auf eine mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Mirjam Blumenthal (SPD). Das Stadtentwicklungsamt sei in ständigem Kontakt mit verschiedenen Lebensmitteldiscountern. Dabei handele es sich um drei Neubauprojekte im Innenstadtbereich und zwei weitere in Buckow, die sich in der Abstimmungsphase befinden. Schwieriger sei es bei Bestandsgebäuden. Neben Problemen mit der Statik und der Parkplatzsituation fürchten die Lebensmittelgesellschaften, eine längerfristige Schließung des Standortes könne dazu führen, dass »ihre« Kunden nicht mehr zurückkommen. Das Bezirksamt werde diese Projekte aber weiter intensiv begleiten, versprach Biedermann.
Um Nachverdichtung und deren Folgen ging es auch bei der Gro­ßen Anfrage von André Schulze (Grüne), der sich nach den Ergebnissen des Umweltmonitorings für Neukölln, die gesundheitsgefährdenden Mehrfachbelastungen durch Hitze, Lärm und schlechte Luft betreffend sowie erfolgten Maßnahmen zur deren Minderung erkundigte.
Wenig überraschend war die Aussage von Umweltstadtrat Bernward Eberenz (CDU), dass der gesamte Neuköllner Norden durch die bauliche Hochverdichtung, die daraus resultierende Abnahme innerstädtischer Grünflächen sowie die stete Zunahme des motorisierten Verkehrs von diesen Problemen besonders stark betroffen sei. Die Verdichtung dürfe nicht unendlich fortgesetzt werden, war sein Resümee. »Wir sind nicht in der Pflicht, einem wachsenden Zuzug hinterherzubauen«.
Mehr Informationen zum Umweltmonitoring gibt es unter www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/nachhaltigkeit/umweltgerechtigkeit/.
Um rechtssicher die anstehenden Bebauungspläne abzustimmen, war am 27. Januar eine weitere BVV mit persönlicher Anwesenheit im Gemeinschaftshaus in der Gropiusstadt notwendig. Ein Team des Gesundheitsamtes sorgte mit Corona-Schnelltests, denen sich alle Bezirksverordnete und die Besucher unterziehen mussten, für Sicherheit.
Bei künftigen digitalen BVVs sollen auch Abstimmungen rechtssicher mit einem Abstimmungstool erfolgen. Damit ist die BVV tatsächlich im digitalen Zeitalter angekommen.
Um als Gast bei den digitalen Sitzungen dabei zu sein, ist eine Anmeldung im BVV-Büro unter bvv@bezirksamt-neukoelln.de erforderlich. Die Zugangsdaten für die Zoom-Konferenz werden zugesendet.

mr