Anja Kofbinger über ihre Arbeit im Abgeordnetenhaus und im Petitionsausschuss
Wenn Anja Kofbinger in Neukölln unterwegs ist, dann ist ihre Präsenz unbestreitbar raumfüllend. Mit ihrer Ausstrahlung gewinnt sie Herzen im Sturm. Seit 2011 sitzt sie für die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin und vertritt die Interessen der Neuköllner. Sie ist ganz besonders dicht an den Bürgerinteressen, denn sie arbeitet im Petitionsausschuss. Bürgerfragen werden dort behan- delt und zwar lebensnah. Es erfüllt sie mit Stolz, in diesem Ausschuss tätig zu sein, denn hier kann sie direkt etwas für die Bürger tun. Und es ist auch der einzige Ausschuss im Abgeordnetenhaus, in dem sich die Mitglieder über die Parteirangeleien hinwegsetzen und jeden Fall aus der Sicht des Bürgers begutachten.Erreicht wurde beispielsweise, dass die Wohngeldämter nun rascher Wohngeldanträge bearbeiten. Antragsteller müssen jetzt nicht mehr sechs bis neun Monate warten, nach bereits drei Monaten haben sie ihre Bewilligung. Auch in den Jobcentern hat sich auf Betreiben des Petitionsausschusses etwas geändert. Neuerdings gibt es dort Mitar-beiter, die Bescheide auf Anfrage der Leistungsbezieher erklären und auf Richtigkeit prüfen. Sie sind auch zuständig für Beschwerden über das Jobcenter und unterstützen, so gut es geht.
Das Einreichen einer Petition ist leicht. Einfach einen Brief an Anja Kofbinger schreiben. Sie macht dann alles Weitere. Nachdem das Anliegen in den Ausschuss getragen wurde, bilden sich die Mitglieder eine Meinung und geben diese in den Fachausschuss. Dort wird eine Entscheidungsvorlage für das Parlament erarbeitet, in dem dann entschieden wird, in welcher Weise der Senat tätig werden muss.
Im Gegensatz zum Bundestag, wo der Petitionsausschuss öffentlich tagt, finden im Abgeordnetenhaus die Beratungen hinter verschlossenen Türen statt. Eine Ausnahme wird am »Tag der offenen Tür« im Berliner Abgeordnetenhaus gemacht. Da gibt es eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses mit anonymisierten Daten.
Als Vorsitzende für den Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen kann Kofbinger sicherlich einige Themen aus dem Petitionsausschuss in den Ausschuss hereintragen. Ihr ganz besonderes Steckenpferd sind Integration sowie queere und frauen-politische Anliegen.
Anja Kofbinger weiß mit strahlenden Augen zu berichten, dass nach ihrer Einschätzung »multikulti« im Reuterkiez umgesetzt ist. »Das ging so ganz ohne Politiker. Das Zusammenleben der Kulturen funktioniert gut.« Im Reuterkiez treffen Menschen aus den unter-schiedlichsten kulturellen Teilen der Welt aufeinander.
»Armut jedoch gibt es im Kiez noch immer. Nur ist sie jetzt verdeckt«, stellt die Abgeordnete mit Sorge fest. Hier sieht sie großen Hand- lungsbedarf.
Zu den Themen Verdrängung, Mietpreisentwicklung und dem immer knapper werdenden Wohnraum stellt Kofbinger fest, dass es im Reuterkiez 450 offizielle Ferienwohnungen gibt. Damit ist es der Kiez mit der höchsten Ferienwohnungsdichte in Berlin. Das, so meint sie, sei zwar bedauerlich, aber legal. Einen Ansatz sieht sie in der Ermitt- lung von Wohnungen ohne Meldeadresse und plädiert in einem solchen Fall für eine Beschlagnahmung durch den Staat.
Ginge es nach der Abgeordneten, so dürften Spätis weiterhin so lange wie heute schon ihre Geschäfte geöffnet haben. Sie sind auch ihr ans Herz gewachsen und aus dem Leben der Neuköllner Bürger nicht mehr wegzudenken.
Anja Kofbinger wird auch 2016 für die Wahlen im Abgeordnetenhaus kandidieren. Wer sie jetzt noch nicht kennt, wird sie im Wahlkampf erleben. Und wer nicht warten möchte, kann über ihre Homepage anfragen, ob sie Zeit für ein Treffen bei einem Kaffee hat, und sie dann mal so ganz privat erleben.
ro